§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die zwischen der SONNENBERG BEDS GmbH, Unsöldstr. 2, 80538 München, vertreten durch die Geschäftsführerin Jenny Stuber, und dem Besteller geschlossen werden. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern in den nachfolgenden Bestimmungen nicht ausdrücklich unterschieden wird.
(2) Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Besteller nach Vertragsschluss in Textform (z. B. per E-Mail) zugesendet.
§ 2 Vertragspartner, Kundendienst
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:
SONNENBERG BEDS GmbH
Unsöldstr. 2
80538 München
Deutschland
Geschäftsführerin: Jenny Stuber
Registrierungsnummer: DE 324047442
Kontakt: [email protected]
Bei Fragen, Reklamationen oder Beanstandungen erreichen Sie unseren Kundendienst werktags per E-Mail unter der oben genannten Adresse.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Alle Produkte der Marke Rnharts werden individuell nach Kundenwunsch konfiguriert und gefertigt.
(2) Durch das Ausfüllen und Absenden des Kontakt- oder Konfigurationsformulars gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über das konfigurierte Produkt ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang des Angebots unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
(3) Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Versand der Ware zustande. Liegen zwischen Angebot und Annahme mehr als vierzehn Tage, ist der Besteller an sein Angebot nicht mehr gebunden.
(4) Aufgrund der individuellen Fertigung ist der Anbieter berechtigt, nach Rücksprache mit dem Besteller Anpassungen an der Konfiguration vorzunehmen, die sich aus technischen oder materialbedingten Gründen als notwendig erweisen, sofern diese dem Wesen des Produkts nicht zuwiderlaufen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten, Lieferkosten und ggf. Aufbauservice werden gesondert ausgewiesen und sind Bestandteil des Gesamtpreises.
(2) Bei individuell konfigurierten Produkten ist der Anbieter berechtigt, eine angemessene Anzahlung in Höhe von bis zu 50 Prozent des vereinbarten Gesamtpreises vor Fertigungsbeginn zu verlangen. Der Restbetrag ist bei Auslieferung bzw. Übergabe der Ware fällig.
(3) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Bestellers per Banküberweisung, Kreditkarte oder einer der im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung bzw. Lieferung.
(4) Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Verbrauchern bzw. neun Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Unternehmern p. a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
Hinweis zur Ratenzahlung: Für ausgewählte Produkte bieten wir in Kooperation mit einem Finanzierungspartner Ratenzahlungsmöglichkeiten an. Die Konditionen ergeben sich aus dem jeweiligen Finanzierungsangebot, das Ihnen im Rahmen der Konfiguration angezeigt wird.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferzeit wird bei individuell konfigurierten Produkten im Rahmen der Auftragsbestätigung verbindlich festgelegt. Da es sich um maßgefertigte Handarbeit handelt, sind die Lieferzeiten abhängig vom gewählten Modell, der Materialauswahl und der aktuellen Auftragslage. Als Richtwert gelten acht bis sechzehn Wochen ab Auftragsbestätigung und Eingang der vereinbarten Anzahlung.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands durch einen spezialisierten Möbelspediteur im sogenannten Weiß-Handschuh-Service (White-Glove-Delivery). Dieser beinhaltet den Transport, das Aufstellen am vereinbarten Stellplatz, den Aufbau durch zwei Monteure sowie die Entsorgung des Verpackungsmaterials.
(3) Der Besteller ist verpflichtet, dem Anbieter die Lieferadresse vollständig und korrekt anzugeben und am vereinbarten Liefertermin eine empfangsberechtigte Person vor Ort zu haben. Mehraufwendungen, die durch fehlende Empfangsbereitschaft entstehen, trägt der Besteller.
(4) Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streik oder behördliche Maßnahmen verlängern die Lieferzeit um die Dauer des Hindernisses. Dem Besteller wird eine Verzögerung unverzüglich mitgeteilt. Bei Verzögerungen von mehr als vier Wochen sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Nebenforderungen Eigentum des Anbieters. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware während der Dauer des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln und gegen übliche Gefahren (Feuer, Wasser, Diebstahl) zu versichern.
§ 7 Gewährleistung und Garantie
(1) Für die gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach §§ 434 ff. BGB. Mängel sind dem Anbieter unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter ist nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
(2) Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung gewährt der Anbieter auf bestimmte Produkte eine freiwillige Herstellergarantie. Der Umfang der Garantie ergibt sich aus der jeweiligen Garantieerklärung, die dem Besteller bei Vertragsschluss in Textform übergeben wird. Die Garantie erstreckt sich insbesondere auf die statische Integrität des Bettrahmens sowie auf die Funktionstüchtigkeit der Kissensysteme.
(3) Bei gebrauchten Waren oder Sonderanfertigungen ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt, soweit gesetzlich zulässig. Die Verkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Naturmaterialien: Massivholz, Leder und Naturstoffe wie Leinen oder Bouclé sind lebendige Materialien. Unterschiede in Maserung, Farbton und Struktur sind naturgegeben und stellen keinen Mangel dar. Eine leichte Patina-Bildung im Laufe der Jahre ist Teil des Charakters dieser Materialien.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sogenannte Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie bleibt unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Verträgen, die im Fernabsatz (z. B. über unsere Website) geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular finden Sie in unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.
Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts: Das gesetzliche Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
§ 10 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist — soweit gesetzlich zulässig — München, sofern der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(3) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Besteller, die nach dem Änderungszeitpunkt neue Verträge abschließen, akzeptieren die jeweils geltende Fassung. Für bestehende Verträge gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
